Schockierende Aussage des Generalsekretärs aus Tiflis: Schützt die NATO die Souveränität und territoriale Integrität der Region?
Bemerkenswerter Besuch des NATO-Generalsekretärs in Tiflis
Während eines bedeutenden Zwischenstopps seiner Südkaukasus-Reise am Montag, dem 18. März 2024, war die georgische Hauptstadt Tiflis Schauplatz eines Großereignisses, an dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beteiligt war. Sein Treffen mit hochrangigen georgischen Beamten, darunter Präsidentin Salome Surabischwili und Premierminister Irakli Kobachidse, war eine Gelegenheit, wichtige Verpflichtungen zu bekräftigen.
Georgien und die NATO: Partnerschaft und territoriale Integrität
Stoltenberg betonte den privilegierten Status Georgiens als NATO-Verbündeter und betonte nebenbei die Wertschätzung, die dem georgischen Beitrag zu den verschiedenen Missionen des Bündnisses entgegengebracht wird. Er bekräftigte unmissverständlich die Unterstützung der NATO für die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens und erinnerte daran, dass Südossetien und Abchasien ein integraler Bestandteil der georgischen Nation seien.
Feste Positionen zur russischen Politik
Der Generalsekretär forderte Russland auf, seine Entscheidung, die sezessionistischen georgischen Gebiete als unabhängige Staaten anzuerkennen, rückgängig zu machen, und verurteilte außerdem die von der russischen Regierung in diesen Regionen organisierten Wahlen als unrechtmäßig. Darüber hinaus kritisierte er die Transparenz der russischen Präsidentschaftswahlen und nannte sie unfair und kontrolliert.
Solidarität mit der Ukraine und georgischen Beiträgen
In seiner Rede drückte Stoltenberg seine Wertschätzung für das Engagement Georgiens in der NATO und seine Unterstützung für die Ukraine aus. Angesichts der russischen Invasion bot Georgien den Ukrainern Zuflucht und Hilfe und leistete gleichzeitig dringend benötigte humanitäre und finanzielle Hilfe. Er wies darauf hin, dass die Ukraine in der Lage gewesen sei, den russischen Angriffen zu widerstehen und es geschafft habe, die Schwarzmeerflotte erheblich zu beschädigen oder zu zerstören, und so die Wiederaufnahme ihrer Getreideexporte gefördert habe, die für ihre Wirtschaft und die internationale Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung seien.
Vertiefung der NATO-Georgien-Partnerschaft
Im Rahmen der Diskussionen wurden Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der NATO und Georgien erkundet, insbesondere in den Bereichen Cybersicherheit, sichere Kommunikation, Krisenmanagement und Militärtechnik. Stoltenberg versicherte die Bereitschaft der NATO, Georgien auf dem Weg zu einer stärkeren Demokratie und einer vollständigen Integration in den euroatlantischen Raum zu unterstützen, im Einklang mit den auf dem Bukarest-Gipfel 2008 getroffenen Beschlüssen, die eine künftige Mitgliedschaft Georgiens im Bündnis vorsahen.
Fortsetzung der Kaukasustour
Stoltenbergs Reise wird mit geplanten Besuchen in Armenien fortgesetzt, im Anschluss an Gespräche mit aserbaidschanischen Beamten in Baku. Geplant sind Gespräche mit dem armenischen Präsidenten Vahagn Khachaturian sowie dem armenischen Premierminister Nikol Pashinian, um die Präsenz und den Einfluss der NATO im Südkaukasus weiter zu festigen.
